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| BPatG, 18.02.2004 - 26 W (pat) 198/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 18.02.2004 - 26 W (pat) 198/01
Die Frage der Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 18.02.2004 - 26 W (pat) 198/01
Ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND). - BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 18.02.2004 - 26 W (pat) 198/01
Ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND).
- BPatG, 08.03.2005 - 24 W (pat) 316/03 Ähnlichkeit - allerdings mit größerem Abstand - besteht auch zwischen "Bier" und "Beherbergung von Gästen", denn in solchen Gastronomiebetrieben sind nicht selten auch Übernachtungen möglich (vgl. dazu BGH GRUR 2000, 883, 884 f. "PAPPAGALLO"; vgl. auch BPatG 26 W (pat) 198/01 "Potz Blitz Bier = Potzblitz", Zusammenfassung veröffentlicht auf PROMA PAVIS CD-ROM).